Sitzung des Ortsgemeinderates der Ortsgemeinde Selchenbach

 

Am Dienstag, 24.08.2021 um 18:00 Uhr, findet im Dorfgemeinschaftshaus Selchenbach, die nächste Sitzung des Ortsgemeinderates der Ortsgemeinde Selchenbach statt.

  

Tagesordnung

 

Öffentlicher Teil


1. Einwohnerfragestunde

Nach § 21 Abs. 3 der Geschäftsordnung für den Ortsgemeinderat Selchenbach sollen dem Ortsbürgermeister nach Möglichkeit die Fragen 3 Arbeitstage vor der Sitzung schriftlich zugeleitet werden.


2. Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan der Ortsgemeinde Selchenbach für die Haushaltsjahre 2021 und 2022 mit den dazugehörigen Anlagen


3. Bekanntgabe einer Eilentscheidung nach § 48 GemO; Übertragung der Aufgabe "Breitbandversorgung" im Rahmen des "Grauen-Flecken-Programms" an den Landkreis Kusel


4. Einbau eines Pufferspeichers und Anschluss an die bestehende Heizungsanlage im Dorfgemeinschaftshaus; Auftragsvergabe


5. Beratung und Beschlussfassung über die weitere Verwendung des gemeindlichen Kleintransporters


6. Informationen

 

Nichtöffentlicher Teil

7. Grundstücksangelegenheiten


8. Vertragsangelegenheiten


9. Informationen

 

Hinweis:

Die Ratssitzung ist grundsätzlich öffentlich, sofern nicht gem. § 35 Abs. I GemO aufgrund einer gesetzlichen Vorgabe, aus Gründen des Gemeinwohls oder wegen schutzwürdiger Interessen Einzelner die Nichtöffentlichkeit vorgesehen ist. Aus Gründen des Gesundheitsschutzes können jedoch aufgrund der aktuellen Corona-Pandemie-Situation nur begrenzte Kapazitäten der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt werden. Um die notwendigen Abstände zwischen den Teilnehmern gewährleisten zu können, ist die Besucherzahl daher auf 8 Personen begrenzt. Zudem sind die geltenden Hygienevorschriften einzuhalten.

  

Selchenbach, 20.08.2021

 

gez. Dieter Edinger